Waffengesetz: Welche Messer sind gemäß Waffenrecht eigentlich erlaubt?

Da das Waffengesetz anscheinend auch für den ein oder anderen Staatsanwalt schwer zu durchsteigen ist, wie sich in einem kürzlich geführten Verfahren herausstellen sollte, ein kleiner Ausschnitt zum Thema Messer. Welche Messer darf ich besitzen? Welche Messer darf ich führen bzw. welche Messer sind grundsätzlich verboten? Welche Messer sind überhaupt Waffen im Sinne des Waffengesetzes? weiterlesen…

Wildwest am Amtsgericht

Es ist unglaublich, was ein sehr bewanderter Kollege und meine Wenigkeit heute an einem Brandenburger Amtsgericht erleben mussten oder durften:   Eine Richterin, die wohl nicht damit gerechnet hat, dass es Strafverteidiger gibt, die schon Montagmorgen tatsächlich Strafverteidigung betreiben wollen.   Bereits in der ersten Befragung meines Kollegen wurde diesem fortwährend ins Wort gefallen und weiterlesen…

Der Sachverständige im Strafprozess

Der Sachverständige ist aus einem Strafprozess mittlerweile wohl oder übel nicht mehr wegzudenken. Er wird beispielsweise beauftragt, wenn es um die psychische Verfassung des Angeklagten, um die Rekonstruktion eines Unfalls oder um die Ordnungsgemäßheit einer Geschwindigkeitsmessung geht. Der folgende Beitrag soll sich im entsprechenden Umfang mit dem Sachverständigen im Strafprozess befassen und die Frage aufwerfen, weiterlesen…

Ein überraschter Beschuldigter

Als Strafverteidiger und Rechtsanwalt für Strafrecht muss ich mir nicht selten Phrasen wie, „Wer sich nichts vorzuwerfen hat, braucht auch keine Angst haben“ (gerne genommen bei Gesetzesverschärfungen) oder „Warum verteidigst Du Verbrecher ?“, anhören. Ein Klassiker ist auch, selbst nachdem ein Mandant freigesprochen (!) wurde „Aber irgendwas muss doch dran gewesen sein, sonst hätte das weiterlesen…

Ein Polizeibeamter und seine Ansichten aus einer anderen Zeit

In einem kürzlich geführten Strafverfahren war ein Polizeibeamter zur Hauptverhandlung als Zeuge geladen, welcher bei meinem Mandanten eine Durchsuchung durchgeführt hat, die jedoch keinerlei Beweismaterial für die vorgeworfene Tat erbringen konnte. Im Gegenteil, die Durchsuchung hat vielmehr gezeigt, dass mein Mandant die ihm vorgeworfene Tat gerade nicht begangen hat. Die Beamten fanden weder Tatwerkzeuge noch weiterlesen…

Facebook – So wehrt man sich gegen Hasskommentare

Jeder hat es schon erlebt oder zumindest gesehen, zu welchen Äußerungen bzw. Hasskommentaren sich Mitmenschen in den „sozialen“ Netzwerken, insbesondere auf Facebook hinreißen lassen. Beleidigungen, Verleumdungen und Bloßstellungen bleiben in unserer Zeit meist nicht mehr zwischen einer kleinen Gruppe von Beteiligten bestehen. Im Zeitalter der „sozialen“ Medien können unzählbar viele Menschen etliche Beschimpfungen, Beleidigungen, Verleumdungen weiterlesen…

Polizeiliche Vorladung erhalten?

Wer eine polizeiliche Vorladung erhält, ist entweder – als Beschuldigter – in das Visier der Ermittlungsbehörden geraten, oder soll – als Zeuge – über Tatsachen vernommen werden, welche zur Aufklärung einer Straftat dienen können. Vorladung als Beschuldigter / Beschuldigte Als Beschuldigter ist man nicht verpflichtet, einer polizeilichen Vorladung Folge zu leisten. Diese Möglichkeit sollten Beschuldigte weiterlesen…

Einstellung im Strafverfahren

Wie so oft im Leben gibt es nicht nur schwarz und weiß, ja oder nein, richtig oder falsch. Auch in einem Strafverfahren heißt es daher nicht immer „schuldig“ oder „Freispruch“. Vielmehr liegt zwischen Schuldspruch und Freispruch ein weites Feld, welches ausgefüllt wird durch diverse Möglichkeiten der Einstellung eines Strafverfahrens. Erst kürzlich gelang es, ein gegen weiterlesen…

Illegale Straßenrennen – Mord und Totschlag, oder doch nicht?

Anlässlich aktueller Ereignisse zur Thematik illegaler Straßenrennen ist es in Zeiten weitverbreiteter, zum Teil hysterisch geführter Berichterstattung, durchaus sinnvoll, die Thematik illegale Straßenrennen ein Mal juristisch und unaufgeregt zu erörtern. Selbstverständlich kann eine umfassende Erörterung auf diesem Wege nicht erfolgen. Aber ich möchte versuchen, etwas Licht ins Dunkel zu bringen. Illegales Straßenrennen auf dem Kudamm weiterlesen…

Betrunken Fahrradfahren ist strafbar?

Ein kürzlich von mir geführtes Verfahren vor dem Amtsgericht Potsdam, es handelte sich um den Straftatbestand der Trunkenheit im Verkehr gemäß § 316 StGB bzw. betrunken Fahrrad- oder Autofahren, gibt mir Anlass, auf einige wichtige Punkte hinzuweisen. Zwar ist es gelungen, dass das Verfahren gegen meinen Mandanten eingestellt wurde und dieser somit ohne jegliche strafrechtliche weiterlesen…